Schulreformen im Kanton Aargau

«Bildungskleeblatt»

Zeitplan und Entscheide	Stärkung der Volksschule: Entscheidungsprozess
Bildungskleeblatt: Politischer Entscheidungsprozess	Links

Thema: Bildungsforschung & Bildungsreformen

"Bildungskleeblatt" und Folgeprojekt "Stärkung der Volksschule Aargau"

Entscheidungsprozess: Zeitplan und politische Entscheide

25. September 2007 Der Grosse Rat des Kantons Aargau hat die Einführung eines "Elitegymnasiums" im Aargau abgelehnt. Die vier Reformprojekte (Kleeblätter) wurden mit recht deutlichen Mehrheiten angenommen. Knappere Mehrheiten gab es bei der Verabschiedung der Leitsätze. 17. Mai 2009 Das Aargauer Volk hat alle Vorlagen des Bildungskleeblatts mit deutlichen Merhheiten abgelehnt.

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Zeitplan "Bildungskleeblatt":

Bis Ende 2007	Vernehmlassung der Erlasse zum Bildungskleeblatt
Bis Ende 2008	Verfassungsänderungen und Gesetzesentwürfe gehen in die Vernehmlassung.
2008	Der Regierungsrat legt dem Grossen Rat die Verfassungs- und Gesetzesänderungen zum Bildungskleeblatt vor Strukturreform Die Kehrtwende August 2008
2008	Grosser Rat debattiert und verabschiedet die Verfassungsänderungen und die Gesetzesentwürfe September 2008
2008	Regierungsrat eröffnet Vernehmlassung zu den drei Oberstufenmodellen September 2008
	Strukturreform: BKS Neue Oberstufenmodelle im Vergleich September 2008
2008	Volksinitiative: SVP-Gegenvorschlag September 2008
2008	Regierungsrat beantragt Oberstufenmodell Botschaft zur zweiten Lesung des Bildungskleeblatts, Oktober 2008
2009, Januar	Grosser Rat debattiert und verabschiedet das "Bildungskleeblatt" in 2. Lesung. Entscheid für Oberstufenmodell.
2009, Februar	Der bisherige Bildungsdirektor Rainer Huber wurde als Regierungsrat abgewählt.
2009, Februar	Alex Hürzeler (SVP) übernimmt künftig das Bildungsdepartement.
2009, Mai	Volksabstimmung über die Verfassungsänderungen und die Gesetzesentwürfe
sistiert	Volksinitiative: Abstimmung über den SVP-Gegenvorschlag
2009, Oktober	Umsetzung der Schulreform: Regierungsrat fällt Grundsatzentscheid

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Zeitplan Folgeprojekt "Stärkung der Volksschule Aargau":

2010, Juni	Stärkung der Volksschule Aargau: Start der Vernehmlassung
2010, Dezember	Stärkung der Volksschule Aargau: Botschaft an den Grossen Rat
2011, März	Stärkung der Volksschule Aargau: 1. Lesung im Grossen Rat Teilrevision der Kantonsverfassung
2011, September	Stärkung der Volksschule Aargau: Botschaft an den Grossen Rat für die 2. Lesung
2012, März	Volksabstimmung über die Vorlage Volksabstimmung vom 11. März 2012 Resultate
2013/14	Umsetzung der beschlossenen Massnahmen
2014/15	Verlängerung der Primarschule auf 6 Jahre - Verkürzung der Oberstufe auf 3 Jahre

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Staatskundliche Randnotiz

Fraktionsdisziplin - Eine "Spielart" der parlamentarischen Demokratie

Beobachtern fällt auf, dass bei Abstimmungen und Wahlen im Bundesparlament oder in den Kantonalen Parlamenten immer häufiger die Fraktionsdisziplin beschworen wird, d.h. die Parlamentarinnen und Parlamentarier einer Partei folgen bei den Abstimmungen und Wahlen geschlossen den zuvor beschlossenen Fraktionsparolen.

Alle Parlamentsmitglieder einer Partei bilden eine Parteifraktion innerhalb des Parlamentbetriebes. An den Fraktionssitzungen werden Parlamentsgeschäfte behandelt. An diesen Sitzungen wird ein einheitliches Stimmverhalten zu Abstimmungsvorlagen beschlossen. Die Parlamentsmitglieder müssen sich an diese Beschlüsse halten, auch wenn sie eine unterschiedliche Meinung zu einem bestimmten Geschäft vertreten. Abweichende Meinungen werden nur widerwillig toleriert.

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